Bayern: Importe von Kochsalzlösungen sollen durch Ausnahmeregelung erleichtert werden

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat Schritte gegen die derzeitigen Engpässe bei Kochsalzlösungen eingeleitet. Das hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention mitgeteilt.

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach betonte am 18. Oktober: „Die Importe sollen nun durch eine Ausnahmeregelung rasch erleichtert werden. Wir sind zuversichtlich, damit den Engpässen wirksam begegnen zu können.“ Sie fügte hinzu: „Für Bayern hat die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln höchste Priorität. Deshalb hatten wir uns bereits im Juli dieses Jahres an das Bundesgesundheitsministerium gewandt, damit die Lage bei Kochsalzlösungen eingehend geprüft wird. Das Ergebnis liegt nun vor. Die offizielle Bestätigung des Versorgungsmangels war die rechtliche Voraussetzung für die Länder, selbst aktiv zu werden.“

Allgemeinverfügungen geplant

Gerlach sagte weiterhin: „Bei den Kochsalzlösungen haben wir heute die zuständigen Regierungen von Oberbayern und Oberfranken gebeten, umgehend die notwendigen Allgemeinverfügungen zu erlassen. Dadurch können wir den Import von Arzneimitteln ermöglichen, die zwar nicht in Deutschland zugelassen sind, aber in anderen Ländern.“

Auch erklärte die bayerische Gesundheitsministerin: „Die Kochsalzlösungen, die wir nun durch die Allgemeinverfügungen importieren können, unterscheiden sich inhaltlich nicht von den hier verfügbaren. Beispielsweise können jetzt Kochsalzlösungen importiert werden, deren Beipackzettel nicht in deutscher Sprache verfasst sind und nur deshalb hier nicht zugelassen sind. Der Wirkstoff ist derselbe.“