BVA zu GKV-Spargesetz: Praxen müssen auf beschlossene Kürzungen reagieren

Pleger: „Wer ohne medizinische Dringlichkeit einen bestimmten Termin für eine gewünschte Leistung in einer bestimmten Praxis verlangt, muss durch das Spargesetz gegebenenfalls länger warten.“ Termin beim Augenarzt (Symbolbild). © Janina_PLD-stock.adobe.com

Der Berufsverband der Augenärztinnen und Augenärzte Deutschlands (BVA) unterstützt den Hinweis des KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Gassen auf die Folgen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes für die ambulante Versorgung.

Die Politik habe die weitreichenden Sparvorgaben beschlossen, um die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung zu stabilisieren, betont der BVA. Die Praxen wollten gute Versorgung erbringen, müssten ihr Angebot jedoch stets unter Beachtung ihres Versorgungsauftrages an die finanziellen Vorgaben anpassen, damit sie wirtschaftlich weiterarbeiten könnten und so in der Lage seien, weiterhin Patientinnen und Patienten zu versorgen.

Selbstzahlersprechstunden als Ergänzung für Anliegen außerhalb des GKV-Leistungsanspruchs

„Unsere Praxen versorgen ihre Patientinnen und Patienten natürlich weiter. Bei akuten Beschwerden entscheidet die medizinische Dringlichkeit über den Termin. Man darf an dieser Stelle den Ärztinnen und Ärzten nicht unterstellen, dass akute und dringliche Krankheitsbilder nach dem Geldbeutel versorgt werden“, warnt Daniel Pleger, erster Vorsitzender des BVA.

„Wer ohne medizinische Dringlichkeit einen bestimmten Termin für eine gewünschte Leistung in einer bestimmten Praxis verlangt, muss durch das Spargesetz gegebenenfalls länger warten. Für derartige Anliegen außerhalb des GKV-Leistungsanspruchs können dann Selbstzahlersprechstunden eine Ergänzung darstellen“, verdeutlicht der BVA-Chef. Der Anspruch auf die reguläre Kassenversorgung bleibe bestehen, aber eben im Rahmen des jeweiligen Versorgungsauftrages. Das bedeute, der medizinische Bedarf werde versorgt, aber die stetig steigenden Bedürfnisse der Bevölkerung könnten nicht mehr unbegrenzt zu Lasten der GKV versorgt werden.

„Wer die Beiträge durch massive Kürzungen in der ambulanten Versorgung stabilisieren will, muss auch die Folgen für das Terminangebot verantworten. Die Praxen erfüllen ihren Versorgungsauftrag und müssen zugleich Personal, Räume und Geräte finanzieren können“, stellt Pleger klar.

BVA mahnt zu sachlicher Diskussion

Daher mahnt der BVA zu einer sachlichen Diskussion und einer klaren Trennung zwischen Tatsachen und Unterstellungen. „Don’t shoot the messenger“, ruft BVA-Vize Dr. Peter Heinz zur Fairness auf. „Nicht die Ärzteschaft hat die Spargesetze erlassen.“ Man habe klar und deutlich vor den Auswirkungen dieser Gesetze gewarnt und nun werde versucht, die Ärzteschaft dafür verantwortlich zu machen. „Weil die Politiker sich nicht trauen, der Bevölkerung die Wahrheit mitzuteilen“, fügt Heinz hinzu.

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