“Deutliches Signal”: Initiative begrüßt Petition gegen Stoma-Ausschreibung

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In einer Online-Petition der Selbsthilfe Stoma-Welt e.V. haben sich 5435 Unterzeichner gegen die Ausschreibung der Stoma-Versorgung durch die DAK-Gesundheit ausgesprochen.

Die Initiative „Faktor Lebensqualität“ begrüßte dieses klare Signal der Betroffenen gegen einen Abbau der Qualität in der medizinischen Versorgung. Aus Sicht der Initiative ist es ein deutlicher Warnschuss für die DAK-Gesundheit, dass sich in so kurzer Zeit so viele Menschen gegen die Ausschreibung gewendet haben.

Ausschreibungen in diesem sensiblen Bereich gefährdeten das Wohl und die Gesundheit der Patienten, weil sie, wie jede Ausschreibung, eine Kostenreduzierung zum Ziel haben. Außerdem schränkten sie die Wahlfreiheit der Betroffenen ein. “Die Kommentare zur Petition auf dem Portal openPetition verdeutlichten sehr eindringlich, zu welcher Verunsicherung die Ausschreibung bei Stoma-Trägern führt” heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative “Faktor Lebensqualität” 

Nach Ansicht der Initiative verstößt die Ausschreibung der DAK darüber hinaus gegen geltendes Recht und die Absichten des Gesetzgebers bei der Neufassung des Heil- und Hilfsmittel-Versorgungsgesetzes (HHVG). Das neue HHVG sehe eindeutig vor, dass Ausschreibungen nicht zulässig sind, wenn Hilfsmittel individuell angefertigt werden müssen oder die Versorgung mit einem hohen Dienstleistungsanteil verbunden ist. Dies treffe auf die ableitende Inkontinenz- und Stoma-Versorgung zu, so die Initiative. Die DAK habe diese Leistungen also gar nicht ausschreiben dürfen. Die Initiative fordert die Krankenkassen auf, den mit der Petition deutlich gewordenen Willen der Patienten nicht zu ignorieren und die Absichten des Gesetzgebers nicht weiter zu unterlaufen.