Marburger Bund: Abwärtsspirale durchbrechen, DRG-System reformieren

Der Marburger Bund fordert vor dem Hintergrund des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes eine grundlegende Reform des DRG-Systems, um die „Abwärtsspirale“ von unzureichenden Mitteln und Personalabbau in den Kliniken zu durchbrechen.

„Der Ansatz ist vielversprechend, das Ergebnis aber widersprüchlich.“ Zu dieser Einschätzung gelangt der Marburger Bund (MB) bei der Beurteilung des Regierungsentwurfs für das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz.
„Mehr Personal in der Pflege ist das Gebot der Stunde. Daran gibt es überhaupt keinen Zweifel. Der Personalmangel in den Krankenhäusern hat aber eine viel größere Dimension und führt auch im ärztlichen Dienst zu Verwerfungen“, kritisierte Dr. Andreas Botzlar, 2. MB-Vorsitzender, den Regierungsentwurf für das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz. „Deshalb geht die strenge Differenzierung zwischen Pflegekräften und dem übrigen nicht ärztlichen sowie ärztlichen Personalbereich schlichtweg an der Realität vorbei“, meinte der MB-Vize.

Auch im ärztlichen Dienst gebe es in vielen Krankenhäusern eine unzureichende Stellenbesetzung, die zu Lasten des vorhandenen Personals, der Patientenversorgung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehe. Es reiche daher nicht aus, so der MB, allein die Personalkosten der Pflege außerhalb der DRG-Vergütungssystematik zu finanzieren. Auch die Personalkosten anderer nicht ärztlicher Berufsgruppen und des ärztlichen Dienstes müssten zukünftig ausgegliedert werden. Notwendig sei ein Gesamtkonzept, das auch einen vollständigen Ausgleich von Tarifsteigerungen im ärztlichen Dienst beinhalte.

„Personalsituation Teil eines größeren Problems“
„Die Personalsituation darf nicht isoliert betrachtet werden, sie ist vielmehr Teil eines größeren Problems“, betonte Botzlar. Die Fehlanreize und Risiken des DRG-Vergütungssystems, insbesondere betriebswirtschaftliche Anreize zur weiteren Leistungsverdichtung auf Kosten des Krankenhauspersonals, trügen maßgeblich zu den Personalengpässen bei. In einem Dienstleistungssektor, bei dem der Personalkostenanteil rund 70 Prozent der Betriebskosten ausmache, reagierten viele Kliniken auf veränderte Entgelte für Krankenhausleistungen mit Personalabbau. „Diese Abwärtsspirale muss durchbrochen werden“, forderte der 2. MB-Vorsitzende. „Ohne eine grundlegende Reform des Vergütungssystems der Krankenhäuser werden die Probleme nicht gelöst werden können.“.

„Politikversagen der Länder bei den Krankenhausinvestitionen“
Jeder habe an seiner Stelle dafür zu sorgen, dass die Verhältnisse in den Kliniken besser werden. „Besonders gefordert ist auch die Politik in den Ländern, die seit Jahren den Kliniken Investitionsmittel in Milliardenhöhe vorenthält“, sagte Botzlar an die Adresse der Länder. Die Folgen seien bekannt: Notwendige Investitionen würden aus Betriebsmitteln gespeist, die auch für das Personal gedacht seien. Botzlar: „Oder anders gesagt: Die Personalmisere in den Kliniken resultiert maßgeblich aus dem Politikversagen der Länder bei den Krankenhausinvestitionen. Man kann es den Ländern nicht oft genug in Erinnerung rufen: Wer über die stationären Kapazitäten und den Krankenhausplan entscheidet, muss auch seinen Verpflichtungen aus dieser Verantwortung Genüge tun. Daseinsvorsorge gibt es nicht zum Spartarif.“

Quelle: Marburger Bund Bundesverband