Marburger Bund bereitet Streikmaßnahmen an kommunalen Kliniken vor

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Der Marburger Bund hat am 10. März in einer Sitzung seiner Großen Tarifkommission den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) bewertet und den Weg für Arbeitskampfmaßnahmen in den kommunalen Krankenhäusern freigemacht.

„Die Verhandlungen mit den kommunalen Arbeitgebern sind an einem toten Punkt angelangt. Wir haben in den jüngsten Sondierungen keinen Zweifel an unserer Bereitschaft zu einer Verständigung gelassen. Leider hat die VKA dies nicht in gleichem Maße erwidert und stattdessen den Weg der Obstruktion gewählt. Die Arbeitgeberseite war noch nicht einmal bereit, die Vorteile zu nutzen, die sich aus steuerbefreiten Einmalzahlungen ergeben. Auf dieser Grundlage ist der Weg zu einer Verhandlungslösung verbaut. Deshalb müssen wir nun andere Mittel nutzen, um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen“, sagte Christian Twardy, Verhandlungsführer des Marburger Bundes.

Nach Angaben der Ärztegewerkschaft habe man seit der letzten Verhandlungsrunde Mitte Februar in zwei Sondierungen mit der VKA versucht, die festgefahrenen Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen. Der Versuch sei gescheitert, weil die VKA nicht bereit war, den rund 55.000 Ärztinnen und Ärzten in kommunalen Krankenhäusern die Wertschätzung entgegenzubringen, die sie für ihre hohe Leistungs- und Einsatzbereitschaft erwarten können, erklärte der Marburger Bund.

„Unsere Mitglieder in den kommunalen Krankenhäusern erwarten substanzielle Verbesserungen ihrer Arbeitssituation und eine ihren Leistungen entsprechende Vergütung. Wenn die VKA partout nicht bereit ist, diesen Forderungen gerecht zu werden, müssen wir darauf entsprechend reagieren. Das ist auch die klare Erwartung unserer Mitglieder“, sagte Dr. Susanne Johna, 1. Vorsitzende des Marburger Bundes.

Der 2. Vorsitzende des Marburger Bundes, Dr. Andreas Botzlar, warf den kommunalen Arbeitgebern vor, die Rahmenbedingungen ärztlicher Arbeit in den Kliniken weitgehend zu ignorieren. Es fehle zudem ein Grundverständnis dafür, dass auch die Ärztinnen und Ärzten durch die Corona-Pandemie zusätzliche Lasten hätten tragen müssen, ohne dafür bisher jemals eine Prämie erhalten zu haben. „Mit ihrer derzeitigen Haltung sorgt die VKA für Frust und Verdruss unter den Ärztinnen und Ärzten in den kommunalen Kliniken. Damit erweist sie sich und den kommunalen Krankenhäusern einen Bärendienst.“

Man werde kurzfristig entscheiden, wann und wo Arbeitskampfmaßnahmen stattfinden werden, gab der Marburger Bund bekannt.