Mediziner fordern Einigung in Konflikt um Uni-Klinik Gießen-Marburg – Rhön-Chef geht

Leitende Mediziner am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) haben erneut eine rasche Lösung und ausreichende Finanzierung für das privatisierte Krankenhaus gefordert.

Es sei nicht übertrieben, «von einer existenziellen Bedrohung mit Verlust einer realistischen Zukunftsperspektive zu sprechen», hieß es in einer Mitteilung der Klinikdirektorinnen und Klinikdirektoren vom Montag. In einem Brief unter anderem an Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) appellierten sie, doch noch eine Vereinbarung für das UKGM zu erreichen – oder eine Übernahme durch das Land zu prüfen.

Seit mehreren Monaten geht es um die Frage der künftigen finanziellen Ausstattung der Uni-Klinik. Darüber verhandeln die Mehrheitseignerin Rhön-Klinikum AG und das Land Hessen. Hintergrund ist, dass die zum Konzern Asklepios gehörende Rhön-Klinikum AG im Juni eine sogenannte Zukunftsvereinbarung für das Krankenhaus gekündigt hatte. Begründet wurde das unter anderem damit, dass dem UKGM Investitionsmittel für Universitätskliniken in Deutschland vorenthalten würden.

«Konfrontative Grundstimmung»

Aus Sicht der Klinikdirektoren gibt es derzeit eine «konfrontative Grundstimmung zwischen Asklepios/Rhön und dem Land» und einen Stillstand bei den Verhandlungen, wie sie weiter schrieben. Das müsse kurzfristig überwunden werden, «sei es durch einen Austausch in der Verhandlungsführung und/oder Einschaltung einer Schlichtung».

Die Mediziner forderten zudem: «Wenn sich herausstellt, dass universitätsmedizinischer Anspruch und privatwirtschaftliche Unternehmenskultur nicht miteinander vereinbar sind, sollte eine Rückführung des UKGM an das Land Hessen als ehrliche Alternative geprüft und auf den Weg gebracht werden.» An Ministerpräsident Rhein sowie den Asklepios-Gesellschafter gewandt, schrieben sie: «Wir möchten Sie als höchste Entscheidungsträger des Landes und des Asklepios-Konzerns bitten, dieses konstruktiv zu prüfen.»

Das Land hat dem Wissenschaftsministerium zufolge «weiterhin großes Interesse» an einer Einigung mit Rhön auf Basis einer Anfang des Jahres geschlossenen gemeinsamen Absichtserklärung. Die dort festgehaltenen Punkte seien «eine gute Lösung für die Beschäftigten, die mit dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und dem Verbot von Ausgliederungen von Betriebsteilen Sicherheit gewinnen, für die Versorgung der Patientinnen und Patienten und für die gesamte Region», teilte das Ministerium am Montag in Wiesbaden mit. Eine solche Einigung sei auch möglich.

Die Rhön-Klinikum AG erklärte, weiterhin offen für eine «pragmatische und schnelle Lösung» zu sein. «Wir hoffen sehr, dass das Land Hessen an den Verhandlungstisch zurückkehrt und wieder Bewegung in die festgefahrenen Gespräche kommt», teilte eine Sprecherin mit.

Kaltenbach folgt auf Höftberger 

Im Streit um das Universitätsklinikum räumt der bisherige Vorstandsvorsitzende Christian Höftberger zum Monatsende seinen Platz, wie das Unternehmen am 18.10.2022 mitteilte. Er wolle damit in den festgefahrenen Verhandlungen über die Zukunftssicherung des UKGM «Raum für neue Impulse schaffen», wird er in der Mitteilung zitiert.

Laut Rhön-Klinikum hatte Höftberger den Aufsichtsrat um eine vorzeitige Vertragsauflösung gebeten. Das Gremium sei dem nachgekommen. Nachfolger wird Tobias Kaltenbach, der das Amt zum 01.11.2022 antritt. Er war bereits in der Vergangenheit für die Asklepios Kliniken tätig, zu denen Rhön-Klinikum gehört.

(dpa/ms)