SpiFa warnt mit Resolution vor „Versorgungsnotstand“

„Versorgungsnotstand abwenden“ – So lautet der Titel einer Resolution, mit welcher der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands (SpiFa) zum Beginn des 128. Deutschen Ärztetages in Mainz auf „die aktuellen Signale“ aus der Gesundheitspolitik und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) reagiert.

Die Mitgliedsverbände haben die Resolution nach SpiFa-Angaben am 06.05.2024 einstimmig im Rahmen einer Mitgliedsversammlung verabschiedet. Darin werden „alle gesellschaftlichen Kräfte“ aufgefordert, „die konkreten Rahmenbedingungen für die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung dringend zu verbessern“.

Gleich im ersten von sieben Punkten wendet sich der SpiFa gegen die Vorstellungen der Regierungskommission (BMG) für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zur sogenannten „doppelten Facharztschiene“. Erneut fordert der SpiFa die sofortige vollständige Entbudgetierung aller ärztlichen Fachgruppen. Die ambulanten und stationären Weiterbildungsmöglichkeiten für Ärzte müssten vollumfänglich refinanziert werden, ebenso wie die Gehälter der medizinischen Fachangestellten und der weiteren Gesundheitsberufe – und zwar auf das Niveau der Sozialversicherungsfachangestellten der gesetzlichen Krankenversicherung.

Der Krankenhausreform stimmt der SpiFa zudem nur zu, wenn alle „zurzeit noch unnötigerweise stationär erbrachten Leistungen“ in die ambulante Leistungserbringung überführt werden und die Notfalldienstreform „mit klarer Patientensteuerung“ sofort umgesetzt wird.

Fachärzte drohen mit verschärften Protesten

Sollten diese Forderungen in absehbarer Zeit nicht erfüllt werden, drohe „ganz ohne Protestmaßnahmen“ eine deutliche Verschlechterung der medizinischen Versorgung der Patienten, warnt der SpiFa in der Resolution. „Termine in fachärztlichen Praxen werden zum raren Gut werden.“ Eine Entbudgetierung der Hausärzte würde damit nach Überzeugung des SpiFa ins Leere laufen. „Keinem Patienten ist damit geholfen, dass er zwar einen Termin bei Hausärztinnen und Hausärzten hat, aber eine anschließende Diagnostik bei der Fachärztin oder dem Facharzt nicht erfolgen kann“, betont der Verband.

Abschließend behalten sich die Fachärzte weitere Protestmaßnahmen – „auch in verschärfter Form“ – vor, sollten „die bereits gegebenen Zusagen“ des Bundesgesundheitsministers nicht „als erster Schritt in unmittelbarer Zukunft“ umgesetzt werden.

(ms)