Warken: „Wir wollen das System nicht kaputtsparen“

Wie können steigende Milliardenkosten für die medizinische Versorgung unter Kontrolle kommen? Eine Kommission soll Reformvorschläge machen – und die Ministerin bereitet auf größere Veränderungen vor.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken setzt bei der geplanten großen Reform der gesetzlichen Krankenversicherung auf mehr Effizienz und Steuerung, um steigende Kosten zu begrenzen. „Wir haben in den letzten Jahren beim Thema Leistungen eigentlich immer mehr gemacht, immer noch was obendrauf gelegt“, sagte die CDU-Politikerin im ARD-„Interview der Woche“. Daher sei auch ein Blick darauf zu richten, was noch finanzierbar sei. Warken betonte zugleich: „Wir wollen das System nicht kaputtsparen.“

Die Ministerin sagte: „Was wir sicher nicht wollen, ist, Menschen davon abzuhalten, zum Arzt zu gehen.“ Man müsse im System aber eine bessere Steuerung hinbekommen und zielgerichteter versorgen. „Es wird auf jeden Fall Veränderungen geben, und zwar für alle, für die Menschen, für den Patienten, für den Arzt, für die Krankenhäuser.“

Eine im September eingesetzte Expertenkommission soll bis März Vorschläge zur Beitragsstabilisierung ab 2027 vorlegen. Bis Ende 2026 sollen grundlegende Reformvorschläge folgen.

Keine allgemeine Praxisgebühr

Warken erläuterte, dass es für einen gezielteren Zugang zu Terminen bei Fachärzten „weitere Steuerungselemente“ brauchen werde, um Menschen auf diesen Pfad zu bringen. Dies könne ein Bonus sein, wenn man sich daran hält oder eine Gebühr, wenn man doch direkt zum Facharzt geht. Warken machte deutlich, dass es aber keine allgemeine Praxisgebühr für Arztbesuche bedeuten soll, wie sie es einmal gab. Dies sei damals „sehr bürokratisch“ gewesen.

Union und SPD wollen laut Koalitionsvertrag ein verbindliches System einführen, bei dem Patienten primär in eine Hausarztpraxis gehen, die sie bei Bedarf – und mit einem Termin in einem bestimmten Zeitraum – an Fachärzte überweist.

(dpa)