DGS unterstützt Petition zur Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel

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Die Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin (DGS) unterstützt die aktuelle Petition der Deutschen Schmerzliga zur Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel. Ziel ist es, Medikamente künftig vollständig von der Mehrwertsteuer zu befreien und damit Patienten und das Gesundheitssystem spürbar zu entlasten.

Derzeit erhebt der Staat 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Medikamente. Laut DGS werden dadurch jährlich acht bis neun Milliarden Euro der gesetzlichen Krankenversicherung „entzogen“. Weitere 1,5 bis zwei Milliarden Euro würden durch die Mehrwertsteuer auf nicht verschreibungspflichtige Präparate entstehen. „Diese Mittel fehlen unmittelbar für Versorgung und Therapie“, kritisiert die DGS in einer aktuellen Mitteilung.

Für Menschen mit chronischen Schmerzen sei das besonders belastend, da sie häufig dauerhaft auf Medikamente angewiesen seien, so die schmerzmedizinische Fachgesellschaft. Steigende Arzneimittelkosten würden sich daher direkt auf ihre Versorgungssituation auswirken – sowohl über Zuzahlungen als auch indirekt über den finanziellen Druck auf die Krankenkassen.

„Es ist widersprüchlich, dass der Staat einerseits Einsparungen im Gesundheitswesen fordert, andererseits aber jährlich Milliardenbeträge über die Mehrwertsteuer aus der Arzneimittelversorgung abschöpft“, sagt Dr. Michael Überall, Präsident der Deutschen Schmerzliga und Vizepräsident der DGS. „Eine Abschaffung der Mehrwertsteuer würde die Versorgung von Menschen mit chronischen Schmerzen verbessern und die Solidargemeinschaft entlasten.“

In mehreren EU‑Staaten wie Malta, Schweden und Irland gelten bereits Nullsätze oder starke Senkungen der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel. Deutschland gehört dagegen zu den wenigen Ländern mit vollem Mehrwertsteuersatz.

Hier gelangen Sie zur Petition der Deutschen Schmerzliga.