Kerstin von der Decken ist neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz

Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken ist neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Mit dem Jahreswechsel übernimmt Schleswig-Holstein turnusgemäß den Vorsitz der GMK 2024 von Baden-Württemberg.

„Im Namen aller Kolleginnen und Kollegen der Länder danke ich Minister Manne Lucha sehr herzlich für die ausdauernde Koordination und große Gastfreundschaft im abgelaufenen Jahr! Ich freue mich sehr, die Aufgaben des Vorsitzes weiterführen und weitere Impulse einbringen zu können“, betont von der Decken. „Als Vorsitzende vertrete ich die gemeinsamen Interessen aller Kolleginnen und Kollegen aus den Gesundheitsressorts der Länder. Ich werde mich für eine gute Abstimmung und koordinierte Meinungsbildung unter den Ländern einsetzen. Dabei ist mir auch der konstruktive Austausch mit den Menschen, die unsere Gesundheitsversorgung tagtäglich sichern, sehr wichtig: den hoch engagiert Tätigen in allen Bereichen des Gesundheitswesens und ihren Vertretungen. Ebenso wichtig ist mir ein guter und verlässlicher Austausch mit dem Bundesgesundheitsminister. Nur gemeinsam können Bund und Länder langfristig tragfähige Lösungen für die Gesundheitsversorgung entwickeln und umsetzen.“, so die Ministerin weiter.

Zu den größten Herausforderungen zählt von der Decken das Auseinanderklaffen zwischen dem steigenden Versorgungsbedarf unserer älter werdenden Gesellschaft einerseits und dem Fachkräftemangel sowie den begrenzten finanziellen Ressourcen andererseits. „Eine nachhaltige Krankenhausreform, gute Rahmenbedingungen im ambulanten Bereich und eine verlässliche Arzneimittelversorgung sind drei Beispiele, für die ich mich daher gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen einsetzen werde. Die Sicherung der Versorgung und das Wohl der Patientinnen und Patienten müssen sektorenübergreifend im Mittelpunkt stehen. Das gehört zu den Kernaufgaben der Gesundheitspolitik, und darauf möchte ich mich konzentrieren“, betont die neue GMK-Vorsitzende vor dem Hintergrund der derzeit schwierigen Rahmenbedingungen . 

Auch im ersten Quartal 2024 wird voraussichtlich weiterhin die Krankenhausreform im Fokus stehen. Von der Decken will sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass verbredete Verfahrensschritte eingehalten werden und die Länder belastbare, schriftliche Informationen rechtzeitig erhalten. „Nur dann können wir unserer gemeinsamen Verantwortung gerecht werden und die angestrebten Reformen angemessen prüfen und bewerten. Wir sind uns alle einig, dass die Reform überfällig ist. Umso wichtiger ist es, dass wir die weitreichenden Schritte sorgfältig vorbereiten und gemeinsam gehen“, so die Ministerin.

Gesundheitsministerkonferenz der Länder

Die GMK der Länder ist das Gremium, in der sich die Gesundheitsminister und -senatoren der Länder fortlaufend austauschen und abstimmen. Die Abstimmungen erfolgen unter anderem durch Umlaufbeschlüsse, Telefonkonferenzen, Videoschalten oder in Präsenz. Die Hauptkonferenz wird am 12. und 13. Juni im Ostseebad Lübeck-Travemünde stattfinden.

Vorbereitet wird die GMK von der Amtschefkonferenz (ACK), der die Staatssekretäre und -räte für Gesundheit der Länder angehören.

In der Regel zweimal jährlich tagt darüber hinaus die Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG). Die AOLG setzt sich aus den Leitern der Gesundheitsabteilungen der Länder zusammen. Die AOLG arbeitet der ACK fachlich zu.

Bei der GMK und der ACK ist das Bundesgesundheitsministerium Gast. Bei der AOLG sind das Bundesgesundheitsministerium, das Robert-Koch-Institut, das Paul-Ehrlich-Institut, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und die Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen ständige Gäste.

Die Organisation der Hauptkonferenz und der vorbereitenden Konferenzen wird von der Geschäftsstelle der GMK wahrgenommen, die nun im Gesundheitsministerium Schleswig-Holstein eingerichtet ist. Neben der Ausrichtung der Konferenzen koordiniert die Geschäftsstelle die Kommunikation zwischen den Ländern, zwischen der Bundes- und Landesebene sowie mit den anderen Fachministerkonferenzen.

(Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein / ms)