Spahn bekennt sich zu freiem Arztberuf und verteidigt Corona-Politik

Beim Fachärztetag des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschlands (SpiFa) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bedeutung des freien Arztberufes betont und die aktuelle Politik zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verteidigt.

Spahn wies in seiner Key Note am 15.04.2021 auf die Leistungsfähigkeit und Effizienz des deutschen Gesundheitssystems hin. Diese Struktur solle im Grundsatz erhalten werden, insbesondere auch die Prägung durch den freien Beruf Arzt.

Den größten Raum seiner Ansprache nahm aber die aktuelle Corona-Politik ein. „Wir befinden uns in der Pandemie in einer sehr schwierigen Phase“, sagte Spahn. „Wir sind alle müde, aber das Virus ist noch nicht weg.“ Im Gegenteil: Die besonders infektiöse Variante B1.1.7 mache bereits 90 Prozent der Infektionen aus.

Spahn betonte, die Sieben-Tage-Inzidenz sei ein guter Indikator für den Pandemieverlauf, aber die Regierung habe von Anfang an nicht nur diese berücksichtigt. „Die ‚härteste Währung‘ ist die Belastung der Intensivstationen, und die ist im Moment sehr hoch. Hier gilt es, eine Überlastung zu vermeiden. Gesundheit steht nicht absolut, das hat sie die ganze Zeit nicht, sie hat aber jetzt Priorität“, betonte der Minister.

Allen im Gesundheitswesen Beteiligten gegenüber äußerte Spahn ein „herzliches Dankeschön“. Die niedergelassenen Ärzte hätten verhindert, dass übermäßig viele COVID-19-Patienten ins Krankenhaus mussten, lobte er.

Jetzt gehe es darum, die Welle zu brechen, „besser gestern als heute. Erst müssen die Zahlen runter, die können wir nicht runtertesten“.

Fachärzte am Impfen beteiligen

Den wichtigsten, aber nicht allein ausreichenden Faktor sieht Spahn in den Impfungen. „Wir machen beim Impfen im zweiten Quartal gute Fortschritte“, sagte er. „Ich bin dankbar, dass die Prozesse so gut laufen.“ Dabei müssten Ärzte und Impfzentren parallel die Menschen impfen, der Anteil der Ärzte müsse Zug um Zug erhöht werden.

Die Fachärzte sollen nach Spahns Wunsch stärker eingebunden werden. Auch die Privatärzte könnten sich beteiligen. „Solange ich aber keinen Vorschlag habe, wie das gemeldet wird, geht es nicht“, schränkte er ein.

„Wir Fachärzte stehen bereit, um diesen gemeinsamen Weg aus der Pandemie durch Impfen mit hohem Engagement aktiv zu begleiten”, kommentierte Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa. „Ich habe mich gefreut zu hören, dass Jens Spahn sich zum freien Beruf bekennt“, fügte er in der sich anschließenden Diskussion hinzu.

Freier Beruf Arzt in Gefahr

Ebendiesen freien Beruf mit seiner freien Entscheidung sieht der SpiFa-Vorsitzende bedroht, wie er immer wieder betonte. Insbesondere droht dem freien Beruf Arzt nach Heinrichs Ansicht Unheil durch den Aufkauf von Krankenhäusern und Medizinischen Versorgungszentren (MVZs) durch Kapitalgesellschaften. Für den Patienten müsse sichtbar werden, wer letztlich der wirtschaftlich Berechtigte sei, forderte der SpiFa-Chef.

Der Bundesgesundheitsminister reagierte kühl: “Die Institution MVZ ist an sich nicht infrage zu stellen. Auch ein angestellter Arzt ist Freiberufler.” Auch Heinrich erwähnte im Gespräch einmal den Unterschied zwischen Selbstständigkeit und freiem Beruf. Damit widersprechen allerdings beide der allgemeinen Definition des freien Berufes, wie ihn etwa das Einkommensteuergesetz versteht, in dem laut § 18 EStG Freiberuflichkeit allgemein als selbstständig ausgeübte Tätigkeit beschrieben wird.

(ms)