Auf dem Weg zur Zuckersteuer

Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) begrüßt nachdrücklich die präventionspolitischen Forderungen des 121. Deutschen Ärztetages. Hierzu gehören insbesondere gesetzgeberische Maßnahmen wie eine Zuckerabgabe und Lebensmittelkennzeichnung, um den Verzehr ungesunder Lebensmittel vor allem bei Kindern und Jugendlichen zu reduzieren. „Die DDG setzt sich seit Jahren für verhältnispräventive Maßnahmen ein“, erklärt DDG-Präsident Professor Dr. med. Dirk Müller-Wieland. „Dazu zählt ein gestuftes Mehrwertsteuersystem für gesunde und ungesunde Lebensmittel, die viele Kalorien enthalten, ohne satt zu machen“

Auf dem 121. Deutschen Ärztetag, der am 12. Mai in Erfurt zu Ende ging, sind eine Reihe von Entschließungen verabschiedet worden, die Fehlernährung verhindern sollen. Hintergrund sind alarmierende Zahlen, wonach hierzulande über 15,4 Prozent der Kinder und Jugendlichen zwischen drei und 17 Jahren übergewichtig sind, rund 5,9 Prozent sogar adipös. So forderte der Ärztetag die Bundesländer auf, Gesundheitserziehung und Ernährung als Schulfach in den Lehrplan aufzunehmen. Die Ärzte votierten darüber hinaus für ein gut verständliches Kennzeichnungs-system auf Lebensmittelverpackungen, die sogenannte Ampel. Sie soll Verbraucher in die Lage versetzen, Zucker- und Fettgehalt auf einen Blick zu erkennen.

Im Sinne eines „Policy-Mixes“ sprach sich das Ärzteparlament zudem für gesetzgeberische Maßnahmen wie eine Zuckerabgabe auf stark gesüßte Softdrinks aus. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) kann eine 20-prozentige Preiserhöhung auf zuckerhaltige Getränke zu einer 20-prozentigen Konsumreduktion führen. „Eine Zuckerabgabe ist eine sehr effektive Maßnahme zur Prävention von Adipositas, da sie die Industrie zugleich motiviert, den Zuckergehalt in Softdrinks zu reduzieren, wie das Beispiel Großbritannien zeigt“, betont auch DDG-Geschäftsführerin Barbara Bitzer. Neben einem erhöhten Mehrwertsteuersatz auf ungesunde Lebensmittel wäre eine gleichzeitige Mehrwertsteuerbefreiung gesunder Lebensmittel, wie Obst und Gemüse, sinnvoll. Die DDG setzt sich aus diesen Gründen seit Jahren für derartige verhältnispräventive Maßnahmen ein.

Auch die Beschlüsse des Deutschen Ärztetages zur Sicherstellung der Diabetologie weisen aus Sicht der DDG den richtigen Weg in die Zukunft. So wurde der von DDG, Deutscher Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM), Deutscher Gesellschaft für Endokrinologie (DGE), Deutscher Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin (DEGAM) und Deutscher Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) eingereichte Entwurf für die Zusatzweiterbildung „Diabetologie“ angenommen. „In Anbetracht einer stetig steigenden Zahl von Diabeteserkrankungen sichert diese Zusatzweiterbildung die Versorgung der Patienten auf Facharztniveau“, sagt Professor Dr. med. Baptist Gallwitz, Past-Präsident der DDG. Der Entwurf soll jetzt im Konvergenzverfahren mit den Landesärztekammern abgestimmt werden.

Schließlich hat der Ärztetag die Errichtung eines nationalen Diabetesplans für Deutschland gefordert. Damit soll „eine systematische Strategie für die Verbesserung von Prävention, Therapie und Forschung zu Diabetes“ entwickelt werden, um auf die immer weiter ansteigenden Erkrankungszahlen adäquat reagieren zu können. „Das Präventionsgesetz (…) kann einen nationalen Diabetesplan nicht ersetzen“, stellte das Ärztegremium fest. „Dem stimmen wir uneingeschränkt zu“, sagt Bitzer.

„Last but not least begrüßen wir es sehr, dass der Ärztetag den Klink Codex ‚Medizin vor Ökonomisierung‘ der DGIM annimmt, denn das stärkt unter anderem die ‚Sprechende Medizin‘ und damit auch die Diabetologie“, sagt Müller-Wieland.