Marburger Bund sieht Licht und Schatten bei der Krankenhausreform

Die Krankenhausreform wird zum 1. Januar 2025 in Kraft treten und sich über mehrere Jahre hinziehen. Diese Zeit sollte für Korrekturen und Verbesserungen genutzt werden, meint der Marburger Bund.

„Die Krankenhausreform hat Licht und Schatten. Viele der angekündigten Ziele werden gar nicht oder nur zum Teil erreicht. Das liegt auch daran, wie der Reformprozess in den vergangenen zwei Jahren abgelaufen ist. Mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern hätte zweifellos die Chance eröffnet, praktikable Lösungen zu finden, die der notwendigen Versorgungssicherheit Rechnung tragen. Das jetzt vorliegende Ergebnis muss noch den Realitätstest bestehen”, sagte die 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, Dr. Susanne Johna. Sie kündigte an, dass der Marburger Bund darauf achten werde, ob die neue Regierung im kommenden Jahr „offenkundige Defizite und Bürokratie“ abbaut.

Auf der Habenseite sei zweifellos die in dem Gesetz verankerte Refinanzierung der Tariflohnsteigerungen zu verbuchen. „Die Kosten von Tarifsteigerungen von Ärztinnen und Ärzten und anderen Krankenhausbeschäftigten werden den Kliniken rückwirkend für 2024 und in den Folgejahren voll refinanziert. Das ist ein großer Fortschritt, der den Krankenhäusern mehr finanziellen Spielraum für wertschätzende Tarifabschlüsse eröffnet”, so Johna. Für die kommunalen Arbeitgeber könne das nur bedeuten, in der Tarifrunde mit dem Marburger Bund nicht länger einer Lösung des Tarifkonflikts entgegenzustehen.

Mit der gesetzlichen Einführung einer ärztlichen Personalbemessung würden die Krankenhäuser zudem in die Lage versetzt, ihre Personalplanung an die Erfordernisse einer aufgabengerechten Patientenversorgung anzupassen. Der Marburger Bund begrüße daher ausdrücklich die vorgesehene wissenschaftliche Erprobung eines Personalbemessungsinstruments.

Besorgt äußerte sich Johna zur Vorhaltung von Versorgungsmöglichkeiten in Krisenfällen. Durch den politisch gewollten Kapazitätsabbau sei das Gesundheitswesen solchen Lagen gegenüber weniger resilient. (hr)