„Wir müssen mal in die Gänge kommen“

Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschlands (SpiFa), Dr. Dirk Heinrich, und der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, haben der Bundesregierung nach 100 Tagen im Amt ein zu zögerliches Vorgehen in der Gesundheitspolitik vorgeworfen.

„Eine richtige Vorhabenplanung gibt es immer noch nicht“, kritisierte Heinrich am 31.03.2022 beim SpiFa-Fachärztetag in Berlin. „Kommen wir eigentlich auch einmal aus der Krise heraus?“, fragte er rhetorisch und betonte: „Wir brauchen auch im Krisenmodus eine normale Gesundheitspolitik. Wir müssen mal in die Gänge kommen!“

Ähnlich äußerte sich Reinhardt. Der „Arbeitsplan“ des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), über den die „Ärzte Zeitung“ berichtete – laut dem FDP-Obmann im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Prof. Andrew Ullmann, ein nicht abgestimmtes, inoffizielles Papier – sei „sehr dünn, sehr wenig aussagekräftig“. „Wir müssen uns davon emanzipieren und eine eigene Vorhabenplanung aufsetzen“, lautete die Schlussfolgerung des Ärztepräsidenten.

Widersprüchliches wusste Reinhardt zu der vom BMG geplanten Expertenkommission zu berichten. Der BMG-Staatssekretär habe ihm gesagt, dass das Ministerium überlege, auch Ärzte darin aufzunehmen. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) habe dies jedoch kategorisch abgelehnt, er wolle nur Wissenschaftler in dem Gremium, keine Verbandsvertreter, denn er wisse ohnehin, was die sagen. „Herr Lauterbach ist gut beraten, wenn er ärztlichen Sachverstand in alle Entscheidungen einbezieht“, appellierte Reinhardt. „Anders wird es nicht vorangehen.“

(ms)