Mehr erfahren zu: "Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz der Kassen bleibt stabil bei 2,9 Prozent" Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz der Kassen bleibt stabil bei 2,9 Prozent Der GKV-Schätzerkreis hat seine Prognosen für die finanziellen Rahmenbedingungen für 2027 abgegeben. Der Bundesgesundheitsminister wertet es als Erfolg des GKV-Spargesetzes, die KBV übt daran weiter Kritik.
Mehr erfahren zu: "„Tag der Überlastung im Gesundheitswesen“ immer früher" „Tag der Überlastung im Gesundheitswesen“ immer früher Der Tag, an dem die Einnahmen aus dem allgemeinen Beitragssatz der Gesetzlichen Krankenversicherung rechnerisch nicht mehr ausreichen, um die Ausgaben für das gesamte Jahr zu finanzieren, ist in diesem Jahr […]
Mehr erfahren zu: "Bundestag beschließt Notfallreform" Bundestag beschließt Notfallreform Das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung wurde nach 2./3. Lesung mit den Stimmen der Koalition und der Grünen beschlossen. AfD und Linke enthielten sich. Ziel der Reform ist es, Patienten im […]
Mehr erfahren zu: "Notfallreform-Änderungen: Ärzte kritisieren verschärfte Terminmeldepflicht" Notfallreform-Änderungen: Ärzte kritisieren verschärfte Terminmeldepflicht Die Ärzteschaft forderte die Streichung der verschärften Terminmeldepflicht. Neben der KBV forderten auch SpiFA und Virchowbund, einen entsprechenden Änderungsantrag zur Notfallreform zurückzunehmen, die inzwischen verabschiedet wurde.
Mehr erfahren zu: "Koalition erzielt Einigung bei Zuckersteuer" Koalition erzielt Einigung bei Zuckersteuer Union und SPD wollen eine Steuer auf stark gezuckerte Getränke einführen. Um die Details wurde lange gerungen. Jetzt gibt es eine Einigung: Geplant ist offenbar ein Zwei-Stufen-Modell, das ab 1. […]
Mehr erfahren zu: "Klingbeil rechnet mit schneller Einigung bei Zuckersteuer" Klingbeil rechnet mit schneller Einigung bei Zuckersteuer Nach dem unerwarteten Stopp der geplanten Zuckersteuer durch das Kanzleramt (wir berichteten) hält Bundesfinanzminister Lars Klingbeil an der Abgabe fest – und geht davon aus, dass diese auch kommen wird.
Mehr erfahren zu: "Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer" Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse. Die Zuckersteuer liegt erst einmal auf Eis.
Mehr erfahren zu: "Härtere Strafen für Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal" Härtere Strafen für Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal Wer Angehörige von Heilberufen, Polizisten oder Zugbegleiter angreift, soll künftig mit einer längeren Haftstrafe rechnen müssen. Eine Verschärfung ist auch bei Fällen von Volksverhetzung vorgesehen.
Mehr erfahren zu: "Zuckersteuer soll knapp eine Milliarde Euro bringen" Zuckersteuer soll knapp eine Milliarde Euro bringen Die geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke soll dem Staat im Jahr rund eine Milliarde Euro einbringen. Das geht aus einem Entwurf des Finanzministeriums hervor, über den zuerst das „Handelsblatt“ berichtete.