Mehr erfahren zu: "Klingbeil rechnet mit schneller Einigung bei Zuckersteuer" Klingbeil rechnet mit schneller Einigung bei Zuckersteuer Nach dem unerwarteten Stopp der geplanten Zuckersteuer durch das Kanzleramt (wir berichteten) hält Bundesfinanzminister Lars Klingbeil an der Abgabe fest – und geht davon aus, dass diese auch kommen wird.
Mehr erfahren zu: "Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer" Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse. Die Zuckersteuer liegt erst einmal auf Eis.
Mehr erfahren zu: "Härtere Strafen für Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal" Härtere Strafen für Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal Wer Angehörige von Heilberufen, Polizisten oder Zugbegleiter angreift, soll künftig mit einer längeren Haftstrafe rechnen müssen. Eine Verschärfung ist auch bei Fällen von Volksverhetzung vorgesehen.
Mehr erfahren zu: "Zuckersteuer soll knapp eine Milliarde Euro bringen" Zuckersteuer soll knapp eine Milliarde Euro bringen Die geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke soll dem Staat im Jahr rund eine Milliarde Euro einbringen. Das geht aus einem Entwurf des Finanzministeriums hervor, über den zuerst das „Handelsblatt“ berichtete.
Mehr erfahren zu: "BVKJ fordert Krankenversicherungsschutz für Neugeborene ab dem ersten Lebenstag" BVKJ fordert Krankenversicherungsschutz für Neugeborene ab dem ersten Lebenstag Angesichts der bevorstehenden RSV-Saison erneuert der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) seine Forderung, allen Neugeborenen vom ersten Lebenstag an einen nachweisbaren Krankenversicherungsschutz zu gewährleisten.
Mehr erfahren zu: "Breites Bündnis fordert: Kein Verkauf von Nikotinbeuteln in Deutschland" Breites Bündnis fordert: Kein Verkauf von Nikotinbeuteln in Deutschland Ein Bündnis aus mehr als 60 Verbänden, Organisationen und Fachgesellschaften appelliert an die Bundesregierung, das hierzulande bestehende Verkaufsverbot von Nikotinbeuteln beizubehalten. Auch die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrien und […]
Mehr erfahren zu: "BÄK-Präsident fordert: „Reformen dürfen nicht länger aufgeschoben werden“" BÄK-Präsident fordert: „Reformen dürfen nicht länger aufgeschoben werden“ Zum Auftakt der parlamentarischen Arbeit nach der Sommerpause mahnt die Bundesärztekammer (BÄK) zu entschlossenem Handeln in der Gesundheitspolitik und fordert Reformen angehen, Bürokratie abbauen und Vertrauen zu schützen.
Mehr erfahren zu: "Hybrid-DRGs lassen Fallzahlen und Ausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen in die Höhe schnellen" Hybrid-DRGs lassen Fallzahlen und Ausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen in die Höhe schnellen Laut einer aktuellen Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) sind als Folge der Einführung der Hybrid-DRGs im vergangenen Jahr 17 Prozent mehr Behandlungsfälle abgerechnet worden als im Vorjahr. Das […]
Mehr erfahren zu: "Gassen zum BStabG: „Wir werden eine Zäsur in der Versorgung Gesetzlich Krankenversicherter erleben“" Gassen zum BStabG: „Wir werden eine Zäsur in der Versorgung Gesetzlich Krankenversicherter erleben“ Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, hat das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) auf der KBV-Vertreterversammlung in Berlin scharf kritisiert.